WAS TUN bei Opel Bochum

 

Warum kein Kampf bei Opel Bochum?

Der 14. Kongress der Gewerkschaftslinken tagte am 9./10.11.2013 in Bochum, um sich schwerpunktmäßig mit der Lage bei Opel auseinander zu setzen. Seit dem Arbeitskampf 2004 wurde Opel Bochum von vielen Linken als Vorzeigebeispiel für Gegenwehr gefeiert. Doch die wichtigste Frage stand nicht auf der offiziellen Tagesordnung des linken Gewerkschaftstreffens: Warum blieb bis heute jeder wirkliche Kampf im „kampfstärksten Betrieb der BRD“ aus?

Freund und Feind und die ganze bürgerliche Öffentlichkeit hatten nach dem Stilllegungs-beschluss Ende letzten Jahres brennende Autoreifen auf der A 40 erwartet. Manche erinnerten sich auch an den großartigen Kampf der Stahlarbeiter 1988/89 gegen die Schließung von Krupp in Rheinhausen. Die linken Hoffnungen stützten sich auf den einwöchigen Arbeitskampf 2004 bei Opel. Dagegen wurde 2008 die Lichterkette um das Nokia-Werk in Bochum als halbherziges Dampfablassen kritisiert.

Heute wären viele froh, wenn es wenigstens eine Lichterkette um das Opelwerk geben würde!

Am Solidaritätsfest gegen die Schließung bei Opel Anfang März 2013 nahmen über 20.000 Menschen teil. Leider war das Ganze weniger als Solidaritätsaktion, denn als Oldtimershow und Forum für bürgerliche PolitikerInnen angelegt. Immerhin kamen von überall aus dem Ruhrgebiet Menschen nach Bochum, um ihre Solidarität zu bekunden. Das war eine super Gelegenheit, um sie zur Gründung von Solidaritätskomitees in den Nachbarstädten aufzurufen.

Doch jeder Aufruf des Betriebsrates zu Soli-Komitees in anderen Städten unterblieb!

In Einzelgesprächen verwiesen damals Vertrauensleute von Opel auf geplante Aktionen, die bald kommen würden. Doch es kam nichts! Ohne Aktionsperspektive bleibt Resignation nicht aus. Nach eigener Erfahrung nehmen vor dem Opel-Werk ca. 40 % der KollegInnen keine Flyer von irgendeiner linken Organisation an. Das haben wir bei einem von Schließung bedrohten Werk noch nicht erlebt. Bei der Babcock-Pleite 2002 wollten alle (!) KollegInnen, darunter viele Ingenieure, TechnikerInnen und Kauffrauen, linke Flugblätter haben. Heute sucht bei Opel fast jede/r nach einem individuellen Ausweg, weil vom Betriebsrat keine Initiative zu kollektiven Aktionen kommt.

Zwar sind Kampfaktionen nach wie vor nicht ausgeschlossen. Widerstand entzündet sich oft an anderen Punkten als es die linke Bewegung erwartet … doch der günstigste Zeitpunkt unmittelbar nach Bekanntgabe der Werksschließung Ende 2012 ist eindeutig verpasst. Damals erwartete das halbe Ruhrgebiet radikale Aktionen der Belegschaft. Heute erwartet das so gut wie niemand mehr.

Ein Vergleich mit ThyssenKrupp

Ein Vergleich mit der Situation bei Thyssen-Krupp (TK) in Duisburg hilft vielleicht, die Lage bei Opel in Bochum besser zu verstehen. Der Stahlkonzern befindet sich in der Existenzkrise. Schon 13 Mrd. Euro sind in Brasilien und Alambama/USA für zwei Stahlwerke verbrannt worden - mit dem ursprünglichen Ziel, unter die TOP 10 der weltgrößten Stahlkonzerne zu gelangen. Es gibt zwei Gründe, warum es bisher keine Aktionen bei TK gegeben hat:

Merkels CDA hat eine starke Position im Betriebsrat und in der Vertrauenskörperleitung.

Die IG Metall im Aufsichtsrat bei TK ist besonders angepasst. Mit „Billigflügen“ für den „Arbeitnehmervertreter“ und Hauptkassierer der IGM, Bertin Eichler, wurde ihre Stillhaltepolitik bei TK erkauft.

In der Spitze des Opel-Betriebsrates findet jedoch nicht die CDA/CDU starke Sympathien, sondern die Linkspartei. Die MLPD hat bei Opel Bochum ihren bundesweit betrieblichen Arbeitsschwerpunkt. Die Gruppe GOG war dort jahrezehntelang vertreten. Doch Streikversuche sind bisher auf wenige KollegInnen beschränkt geblieben. Wie ist das zu erklären? Warum läuft bei linken Betriebsräten von Opel nicht mehr als bei rechten von TK?

Tiefgehende Klassenzusammenarbeit

Offensichtlich reicht die Klassenzusammenarbeit tiefer als viele meinen. Über die Mit-bestimmung in Aufsichtsräten sind die Betriebsratsspitzen völlig in Sozialpartnerschaft und Standortlogik eingebunden und einer neoliberalen Gehirnwäsche unterworfen. Auch lange Jahre freigestellte Betriebsräte, links stehend und mit einer kritischer Haltung zur Sozialpartnerschaft, kommen oft über die Rolle der oppositionellen Mahner nicht hinaus. Selbst in außergewöhnlichen Situationen sind sie nicht in der Lage, über traditionelle Kampfformen (Solifeste, Demos, Verlängerung der Betriebsversammlung) hinauszugehen. Häufig agieren sie in den Betriebsrats-, Vertrauensleute- und selbst linken Strukturen nicht weniger bürokratisch, von oben herunter, wie die von ihnen kritisierten Sozialpartner. Für spektakuläre Aktionen, wie sie in vielen Arbeitskämpfen in Europa gang und gäbe sind, fehlt es an Klassenbewusstsein, Konsequenz, Unversönlichkeit und einem Schuss antiautoritärem Verhalten. Da ist es zweitrangig, ob die freigestellten Betriebsräte bei Bundestagswahlen die Linkspartei oder die CDU unterstützen. So war es kein Wunder, dass der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende von Opel Bochum, der auf dem Kongress der Gewerkschaftslinken als Redner angekündigt war, erst gar nicht erschien. Was hätte er auch sagen sollen? Nur zwei (!) Beschäftigte von Opel, ein Ersatzbetriebsrat und ein Jugendvertreter, nahmen überhaupt an der Tagung der Gewerkschaftslinken teil. Ähnliche Erfahrungen mussten schon andere Veranstalter in Bochum zum Thema Schließung des Opel-Werkes oder zum politischen Streik machen, auch wenn sie vorher Einladungen vor dem Werkstor verteilt hatten.

Es fehlte eine kritische Bilanz der GOG

Mit der GOG war die Gewerkschaftslinke bei Opel in Bochum über Jahrzehnte gut vertreten. Um so überraschender ist, wenn heute die GOG nicht mehr als aktive Kraft erscheint. Bei der letzten Betriebsratswahl konnte sie kein einziges Mandat erringen. Für eine kritische Debatte über die Bilanz der Arbeit der GOG bei Opel Bochum wäre der 14. Kongress der Gewerkschaftslinken das passende Forum gewesen. Doch kein einziger der Aktivisten, die einst die Arbeit der GOG bei Opel trugen, war gekommen, um sich der Diskussion zu stellen. Eine Aufarbeitung der Lage bei Opel hätte selbstverständlich anders aussehen müssen als jene Konferenz der GOG 2005 im Bahnhof Langendreer, als ihr Vertreter unter dem Motto „bekenntnishafte Leerformeln“ die Intervention aller linken Gruppen im „Streik bei Opel“ in Grund und Boden kritisierte. Heute wäre u.a. solidarisch zu bilanzieren gewesen, warum die GOG bei Opel in Bochum keine Rolle mehr spielt. Denn es ist ein herber Rückschlag für alle Gewerkschaftslinken, dass sie dort fehlt.

Die Legende vom „kampfstärksten Betrieb der BRD“

Schon der Arbeitskampf 2004 war nicht das, was viele Linke aus ihm gemacht hatten. Weder gab es damals einen „selbstständigen, spontanen Streik“ der KollegInnen ohne die Vertrauens-körperleitung, noch stand die MLPD an der Spitze des Kampfes wie mensch aus ihren damaligen Publikationen den Eindruck gewinnen konnte. Immerhin ist die MLPD heute die einzige linke Organisation, die in der Fabrik offensiv für Streik eintritt.                            
Leider konnte auch der Vertreter der Betriebsratsliste Offensiv (1 Mandat – politisch der MLPD nahestehend), der dankenswerter Weise auf dem Podium der Gewerkschaftslinken Rede und Antwort stand, nicht die Kampfesmüdigkeit aufklären. Vielmehr vergrößerte er noch den Widerspruch, indem er mehrfach Opel Bochum zum „kampfstärksten Betrieb der BRD“ (und ein Versprecher: „der ganzen Welt“) machte. So bot er dann nur „Antikommunismus“, „Mobbing“ - was er „Mobbing“ nannte, sehen wir als Klassenkampf an - und „Verrat“ durch die Betriebsratsspitze als Erklärungsmuster an, denen durch den Kampf zweier Linien zu begegnen sei.

Debatte nennt Gründe

Die Debatte brachte etwas Licht ins Dunkel. Ein türkischer Kollege verwies auf eine recht starke Gruppe der faschistischen Grauen Wölfe unter den Bandarbeitern. Ein Jugendvertreter von Offensiv berichtete, dass die Auszubildenden nach Abschluss nicht am Fließband arbeiten wollten, sondern woanders auf Arbeitsplätze hoffen. Einem Gewerkschafter nach warteten viele ältere KollegInnen auf den Ruhestand, andere auf hohe Abfindungen. Auch der Vertreter von Offensiv trug dann etwas zur Aufklärung bei, indem er die veränderte politische Situation (2004 die Proteste gegen Hartz IV – heute keine gesellschaftliche Massenbewegung) benannte. Ein Mitglied der Koordination der Gewerkschaftslinken brachte die Überkapazitäten der Autoindustrie ins Spiel, die die Wirkung eines Streiks sehr einschränken würden. Ein Genosse der DKP kritisierte zu Recht das Schema des Kampfes zwei Linien, das die Belegschaft bei Opel zur bloßen Zuschauerin der Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen Wortführern degradiere.

Warum die „Verräter“ aus der Betriebsratsspitze einen so starken Rückhalt in der Belegschaft haben (bei der letzten Betriebsratswahl kandidierten Hunderte von KollegInnen auf ihrer Liste), wurde nur kurz gestreift. Zur Zeit klagt der BR-Vorsitzende gegen die Schließung des Werkes vor dem Landgericht Darmstadt, was ihm bei vielen KollegInnen Respekt verschaffen dürfte...

Fragen zur „unabhängigen Streikkasse“ mit bisher 36.000 Euro Spenden wurden nicht gestellt. Die schöne Summe dürfte wohl keinen Opel-Kollegen beeindrucken, der sie durch die Zahl aller Beschäftigten teilt. Nur der Vertreter der Liste Offensiv war überzeugt, dass die KollegInnen doch noch streiken und die Schließung des Werkes „ganz sicher“ verhindern werden.

Trotz aller Skepsis bleibt im Sinne zukünftiger Aktionen zu wünschen: Hoffentlich hat er recht und nicht die hier dargelegte kritische Sicht.

Korrespondent , 20.11.2013